Der-Detektiv-mit-der-Sonnenbrille

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Die OECD hat nun festgestellt, dass Österreich trotz seiner Bemühungen und einem neuen Antikorruptionsgesetz immer noch nicht richtig gegen korrupte Unternehmen ermittelt.

„Der Leiter der OECD-Arbeitsgruppe gegen Unternehmenskorruption, der Schweizer Mark Pieth, hat am Freitag scharfe Kritik an der Untätigkeit der österreichischen Justiz bei der Verfolgung von Korruptionsfällen geüber“. (1)

Im Klartetxt wirft Pieth Österreich in einer Sendung (Ö 1) Östereich vor, es sei eine Korruptionsosae. Konkret nennt der Leiter der OECD Arbeitsgruppe „insbesondere das neue Korruptions-Strafrecht, das die OECD im Oktober evaluieren will“ da es auch nicht OECD konform sei und „die Untätigkeit der Justiz beim Korruptionsskandal rund um das irakische Oil for Food-Programm„. (1)

Da Österreich gerade „eine wichtige Funktion beim Zugang vieler Firmen nach Osteuropa habe, sei das Land damit zu einer „Korruptions-Oase“ geworden“. (1)

Man darf gespannt sein, wie Österreich auf die Ausführungen von Pieth reagiert, da dieser auch noch Strafrechts-Professor an der Uni Basel ist, also ein Insider sozusagen.

1)http://newsaktuell.info/topstories/korruptionsoase-osterreich2459-082010.html

Bahama-Cash

Auch die Bahamas waren ein beliebter Dreh- und Angelpunkt für Steuerhinterzieher, damit ist nun Schluß, vorausgesetzt, unsere Finanzämter arbeiten zuverlässig und im Bürgerinteresse.

„Der Inselstaat in der Karibik gewähre Deutschland Zugang zu steuerrelevanten Daten wie Bankinformationen, teilte das Finanzministerium am Montag in Berlin mit. Der Zugang zu den Informationen hänge nicht davon ab, ob ein Steuerverfahren eingeleitet sei oder der Verdacht auf eine Straftat bestehe“. (1)

Unklar ist bei der Agenturmeldung nur, ob das sich auf neue Vergehen gegen das Einkommenssteuergesetz handelt, oder auch Altfälle endlich aufgeklärt werden können. Die OECD hat zum Glück ein Abkommen über entsprechende Transparenz-Standards erarbeitet, dass nun auch die Bahams akzeptiert haben. Einen Tropfen auf den heißen Stein, aber immer hin ein Tropfen.

Das Abkommen kam auf bitten der „führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) zustande, die “ hatten unter dem Eindruck der Finanzkrise der Steuerflucht den Kampf angesagt und die OECD um Entwicklung von Standards und aktuellen Listen der Steueroasen gebeten.

Man kann nur hoffen, dass jetzt die Finanzämter das auch umsetzen und nicht nur wieder ein Papier unterschrieben wurde, das nicht mal die Tinte wert ist, mit dem es geschrieben worden ist.

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE63C04T20100413

Bestechung und Anfüttern.

Bestechung und Anfüttern.

Offensichtlich ist Korruption und Bestechung eine Seuche die so wohl reiche wie arme Länder betrifft und die Täter haben auch alle möglichen Hautfarben und gehören zu verschieden Religionen. Bestechung ist also ein globales Problem, nur mann kann sich dagegen wehren und das sehen dann auch die Täter.

So hat die UNO eine Konvention verabschiedet, die es in seche Sprachen gibt. „Corruption is an insidious plague that has a wide range of corrosive effects on societies. It undermines democracy and the rule of law, leads to violations of human rights, distorts markets, erodes the quality of life and allows organized. crime, terrorism and other threats to human security to flourish. Concerned to the stability and security of societies,

Wenn der Euro schmiert.

Wenn der Euro schmiert.

undermining the institutions and values of democracy, ethical values and justice and jeopardizing sustainable development and the rule of law, about the seriousness of problems and threats posed by corruption.“ Und so gibt es insgesamt sechs Regeln, von denen wohl Deutschland fast keine beachtet.

Transparency International, „ TI zufolge setzen nur Deutschland, Norwegen, die Schweiz und die USA das Korruptionsverbot aktiv um“, was einem angesichts der Korruptionsfälle und mangelnden Gesetze befremdlich erscheint. Was die wohl für Lesebrillen tragen müssen bei TI?

Nimmt man alleine die Fälle von Zumwinkel, Siemens, Mannesmann usw, hinzu, dann stllen sich einem doch viele Fragen. Die erste wäre, was meint man mit Koruption in Deutschland? Eine Frage die man sich zum Beispiel am 09.12. jedes Jahr stellen kann, denn da ist der „internationale Anti-Korruptions-Tag“.

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