Der-Detektiv-mit-der-Sonnenbrille

Ex-Innenminister Rainer Speer (SPD) im Stasiland Brandenburg unter Verdacht

Posted on: 16. November 2010

Die SPD hat vieler Orts immer wieder Probleme sich an das Recht zu halten. Besodners auffällig ist hier bei das Land Brandenburg mit seiner unterlassenen Überrpüfung aller Mitarbeiter im öffentlichen Dienst auf ihre Stasitätigkeit. Nun hat Brandeburg einen neuen Skandal, der sich mehr und mehr ausweitet.

Eigentlich geht es nur um eine alltägliche Klärung der Vaterschaft und der daraus erfolgenden Unterhaltszahlung, in Brandenburg jedoch hat man wohl eine andere Rechtsauffassung. „Rainer Speer war im September als Innenminister zurückgetreten, weil er in den Verdacht geraten war, sechs Jahre lang nicht oder nur selten für ein nichteheliches Kind gezahlt zu haben. Speer soll gewusst haben, dass das Mädchen regelmäßig Alimente vom Jugendamt bezog, anstatt von ihm. Die Kindsmutter soll Speer in E-Mails immer wieder vergeblich um Zahlungen gebeten haben, so der Vorwurf“. (1)

Nun ermittelt Ausnahmsweise der Potsdamer Oberstaatsanwalt Helmut Lange mal wegen  dem „Verdacht, vor Gericht wissentlich falsche Angaben gemacht zu haben. Wir haben tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass es zur Abgabe einer falschen Versicherung an Eides statt gekommen ist,“(1)

Platzek als Ministerpräsident sagt gar nichts zu den Problemen seinen Spezies, Speer selber äußert sich auch nicht und so darf man gespannt sein, wie der Kleinkrieg um das Unterhaltsgeld für das Kind zu Ende geht. Offenbar haben SPD-Genossen doch Probleme mit ihren Kindern und dem Staatsanwalt, aber nur manchmal.

1)http://www.sueddeutsche.de/politik/brandenburg-ermittlungen-gegen-rainer-speer-1.1024140

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