Der-Detektiv-mit-der-Sonnenbrille

Zwei Beamte der Detmolder Bezirksregierung geschmiert

Posted on: 2. September 2010

Man muss nur als Beamter an der richtigen Stelle sitzen und Vorgsetzte haben, die nicht so genau wissen, was die Pflicht eines Beamtendaseins so beinhaltet. Anders kann man den Korruptionsfall und die Stellungnahmen der Bezirksregierung oder des NRW-Innenministerium nicht werten.

Da stehen zwei Beamte der der Detmolder Bezirksregierung im Verdacht bei „Genehmigung von Sondertransporten manipuliert“ zu  haben „und dafür von Speditionen bestochen worden sind“. (1) Aufgefallen ist das erst einem wachsamen Polizeibeamten bei der Kontrolle der Begleitpapiere zu einem Sondertransport, auf der er eine Eintragung auf einer Sondertransportgenehmigung als merkwürdig empfand.

„Gegen die beiden Beschuldigten wird (jetzt) wegen Bestechlichkeit und Untreue ermittelt, sagte der Detmolder Oberstaatsanwalt Michael Kempkes auf Anfrage. Die Bezirksregierung habe am Freitag Strafanzeige gegen die Beamten erstattet. Man müsse den Sachverhalt umfassend aufklären, so Kempkes. Die Ermittlungen könnten unter Umständen auch auf Firmen ausgeweitet werden.(1)

„Die Bezirksregierung hüllt sich zum gesamten Sachverhalt in Schweigen„, und beruft sich darauf, dass man zu Personalangelegenheiten grundsätzlich keine Auskunft erteile. Warum? Beamte stehen doch im Dienst von uns Bürgern, oder?

In wahrheit soll es aber nicht um Personalangelegnheiten gehen, sondern wie immer um die Fürsorgepflicht und die Nebentätigkeiten von Beamten, die meldepflichtig sind, nur welcher Staatsdiener macht das schon? Er braucht nur Vorgesetzte die da und dort mal eine Auge zu drücken.

„Nach Informationen der Neuen Westfälischen  könnte der Fall die Detmolder Führungsspitze in Erklärungsnöte bringen, weil einem Beamten möglicherweise fahrlässig eine Nebentätigkeitserlaubnis erteilt wurde“.

Man darf die Ermittlungen der Staatsanwalt wegen diesem Korruptionsfall mit Spannung abwarten, denn zu recht verweist die Polizei auf die zunehmende Bedeutung dieses Teils der Transportüberwachung. “ Laut Polizeiangaben gewinnen Sondertransporte im Straßenverkehr zunehmend an Bedeutung. Für die Speditionen gehe es dabei um sehr viel Geld. Wegen der Gefahren dürfe eine Genehmigung aber stets nur nach sorgfältiger Abwägung erteilt werden“.(19

Somit dürfte nun der Fall der beiden korrupten Beamten aus NRW wahrscheinlich nur die Spitze eines Eisberges sein.

1)http://www.nw-news.de/owl/3728046_Korruptionsverdacht_in_der_Bezirksregierung.html

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