Der-Detektiv-mit-der-Sonnenbrille

Korruptionsregister in Berlin

Posted on: 17. August 2010

In Berlin gibt es nach dem hessischen Muster von Ex-MP Eichel das „Korrupitionregister„. „Gründe für einen Eintrag sind etwa Bestechung, illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit oder illegale Preisabsprachen“. (1)

Ziel des Registers war es wohl die Korruption einzudecken. „Seit der Einführung am 1. Juni 2006 seien 2611 natürliche und 360 juristische Personen registriert und so vorübergehend von der öffentlichen Auftragsvergabe ausgeschlossen worden, hieß es“. (1)

Doch so recht glücklich scheint man mit dem erfolg nicht zu sein, dennes werden eben nicht alle Korruptionsdelikte entdeckt und die Öffentlichkeit arbeitet zu recht auch nicht mehr gerne mit den Behörden zusammen.

Nun sollte es wohl nicht mehr fortgeführt werden, wenn man die Anfrage im Berliner Senat richtig versteht.

Linke-Landeschef Klaus Lederer begrüßte den Vorschlag zur Fortführung des Registers. Mit dem Gesetz habe sich eine zentrale Informationsstelle etabliert, die eine effektive und gleichzeitig rechtssichere Korruptionsbekämpfung ermögliche“. (1)

Offenbar ist man im Umgang mit Korruptionsfällen in Berlin sehr cool, bei Verstößen von Hartz IV -Empfängern wird umgehend eine Strafe verhängt, wie soll am so ein System verstehen?

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