Der-Detektiv-mit-der-Sonnenbrille

Vorteilsgewährung im Falle Feldbusch/Pooth.

Posted on: 4. Juli 2009

"Es gehören immer Zwei dazu", Herr Staatsanwalt.

"Es gehören immer Zwei dazu", Herr Staatsanwalt.

Sonst trat Frau Feldbusch mit Anhang Franjo Pooth gerne unter ihrem Mädchen Namen auf, das unterscheidet sie zu mindenst von Frau Merkel und sollte anerkannt werden. Ihr Ehemann, der von Frau Feldbusch, wurde imMärz von einem Düsseldorfer Gericht verurteilt, unter anderem wegen Bestechung und Vorteilsgewährung. Beide Delikte sind  bei uns typisch für viele Korruptionsfälle, gerade der der Vorteilsannahme und auf der Gegenseite dann wegen Vorteilsgewährung.

Beide Straftatbestände gehören schon längst im Strafgesetzbuch unter dem Abschnitt Korruption ins StGB, deshalb habe ich den Fall auch nochnmals aufgegriffen. Bis heute haben wir in Deutschland kein klares Antikorruptionsgesetz innerhalb des StGB, und es fehlt der Ombudsmann mit Weisungs-  und Handlungsbefugnis und als Teil der Regierung gehört er natürlich dorthin. In vielen Lädnern gibt es ihn, er kann sogar die Staatswanwälte kontrollieren und anweisen, wenn er sieht, hier wird wieder nicht richtig ermittelt.

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