Der-Detektiv-mit-der-Sonnenbrille

Parteispenden gleich Bestechungsgelder?

Posted on: 4. Juli 2009

Neu aufgegriffen wurde und wird das Thema Parteispenden von vielen Journalisten, Leserbriefschreiber und Bloggern. Aktuell ist das Thema durch die Möllemannzahlung der FDP an den Bundestagspräsidenten und durch die Finanzkrise geworden. „Wegen der Spendenaffäre ihres früheren Spitzenpolitikers Jürgen Möllemann soll sie 4,3 Millionen Euro Strafe zahlen. FDP-Politiker beteuern, dass die Partei sich trotzdem noch ihre Wahlkampfkampagnen leisten kann“.

Aber auch die vielen Wahlkämpfe im Superwahljahr 2009 zeigen, die Parteien brauchen Geld, viel Geld. Und da macht man sich dann so seine Gedanken, woher kommt denn das Geld gerade angesichts der Finanzkrise?

Unter Freunden.

Unter Freunden.

In seinem sehr informativen Leserbrief für die Zeit-Online, der den Titel „Parteispenden: Nichts anderes als Bestechung (?) (Zu: „Die Parteien und ihre Gönner„, ZEIT Nr. 07)  trägt, hat dazu Dr. Georg Steger einige interessante Überlegungen angestellt. „Im Falle von Siemens nennt man es Korruption oder Bestechung. Was ist anders, wenn sich Parteien „von Gönnern“ alimentieren lassen? Die Unabhängigkeit unserer „Volksvertreter“ wird damit genauso beeinflusst wie die Unabhängigkeit von Entscheidungsträgern durch Zahlungen für einen vorteilhaften Geschäftsabschluss. Wer das leugnet macht sich unglaubwürdig.

Die Macht des Wählers.

Die Macht des Wählers.

Dass in der Finanzkrise schnell zu Lasten des Steuerzahlers „Schutzschirme“ aller Art ausgebreitet wurden, ist kaum verwunderlich – und die vorgeschützte „Rettung von Arbeitsplätzen“ nur billige Verlogenheit, will man doch hauptsächlich seinen Gönner retten und wohl kaum an dem Ast sägen, auf dem man (finanziell) sitzt?

Selbst die bundespolitischen Parteien werden nicht so naiv sein, dem Bürger erklären zu wollen, dass Firmen der Automobilbranche, deutsche Bankhäuser oder wohlhabende Millionäre ohne Eigennutz-Gedanke riesige Beträge an sie überweisen.“

Und genau hier besteht der Ansatzpunkt, der die Ruhe zwischen den bankrotten Geldinstituten und der politischen Parteien so unerträglichen werden lässt. Zu befürchten ist, der Eigennutz und eben auch die „vielen, vielen nebenberuflichen Tätigkeiten unserer Abgeordneten, die immer noch nicht offengelegt werdern müssen, bilden hier einen Sprengsatz, der uns dann in einigenJjahren um die Ohren fliegt. Aus der Ära Kohl wissen wir, solche Sachen kommen immer erst nach dem Machtverlust ans Tageslicht. Und Frau Merkel will länger als Herr Kohl regieren und kann es auch bei der desolaten Strukturt der Opposition von SPD, LINKE und den Grünen, die eh schon halb im Bett der konservativen Christdemokraten liegen.

Machen wir uns also keine Illussionen, wenn es ums große Geld geht, herrscht die Devise: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Kategorien

%d Bloggern gefällt das: