Der-Detektiv-mit-der-Sonnenbrille

Deutsche tun nur weniger gegen Filz, Lobbyismus und Bestechung.

Posted on: 2. Juli 2009

Täter gehören bestraft.

Täter gehören bestraft.

Über die Korruption in Deutschland wird zum Glück mehr und mehr diskutiert. In einem lesenswerten Artikel im Stern, Heft 25/2009 von Hans-Martin Tillack wird die These aufgestellt, die Deutschen sind nicht korrupter als der Rest der Welt. Dem zweiten Teil kann man zustimmen, bei uns in Deutschland wird einfach zu wenig gemacht und das wissen die Täter. Daher bin ich der Meinung, Deutschland ist ein Korruptionsparadies, denn wo nicht ernmittelt wird wird auch nichts aufgedeckt.

Ein Ombudsmann gegen Korruption.

Ein Ombudsmann gegen Korruption.

1. Korruptionsbekämpfung. „Keiner kann bezweifeln, dass Deutschland hier etwas nachzuholen hat. Schwarze Kassen gab es nicht nur bei der CDU, sondern auch beim Weltkonzern Siemens.“ Wir müssen erstmal einen Ombudsmann mit Handlungs- und Wesiungsbefugnis gegenüber den Ermittlern installieren, dann kommen wir dem Sumpf auf den Grund.

2. „Allein für 2008 schätzt der Linzer Wirtschaftsprofessor Friedrich Schneider die Kosten der Korruption in Deutschland auf bis zu 295 Milliarden Euro,“ welches andere Land erreicht so einen hohen Kostenanteil? Die gesetzliche Grundlage muss im StGB geschaffen werden und zwar unter dem Titel, Korruption. Ermittler brauchen eine eindeutige gesetzliche Handhabung und keine juristische Hochschuldebatte.

3. „Wir sind gewohnt, uns bei der Verbrechensbekämpfung auf unseren Staat zu verlassen, auf Polizei und Justiz. Doch gegen Korruption und Amtsmissbrauch helfen die klassischen staatlichen Instrumente wenig.“ Die Bürgerrechte, die Tillack einfordert heißen absoluter Kündigungsschutz für Whistler Blower, und im falle von Mobbing notfalls Lohnfortzahlung bis zum Rentenalter. So arbeitet man in den USA und GB, daher dort die Erfolge. Das Opfer muss im Fordergrund stehen und nicht der Täterschutz.

4. Politiker und Beamte müssen klare Grenzen aufgezeigt werden. „Und Finnland ist keineswegs das einzige Land, von dem wir etwas abgucken können. Großbritannien verlangt seinen ehemaligen Regierungsmitgliedern mehr ab als Deutschland.“ Und der Lobbismus über die Nebentätigkeiten gehört abgeschafftm, wie allgemein der Ombudsmann der Lobby die rote Karte zeigen muss.  „Kaum ein anderer Staat hat zudem ein ähnlich ausgefeiltes System wie die USA entwickelt, um Lobbyisten zu zwingen, ihre Aktivitäten offenzulegen – und gleichzeitig Kongressabgeordneten zu verbieten, Geschenke dieser heimlichen Strippenzieher anzunehmen.“

Mit solchen Meilensteinen kommen wir an die 295 Milliarden ran und können diese in vier Jahren halbieren, so einfach ist Ökonomie und Moral.

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